Sprachlose Linke

moecht ich jetzt erst mal nur so posten, ein laengerer Kommentar zur Wirtschaftskrise folgt dann irgendwann später:

Sprachlose Linke
Die Stille nach dem Crash
Werden die Ostermärsche zu Trauerkundgebungen? Eigentlich sollte die Krise des Kapitalismus der Linken jede Gelegenheit bieten, den Systemwechsel zu fordern. Aber welche Utopie, welche Alternative ist noch übrig? [...]


Drei kurze Anmerkungen möcht ich hier dennoch schon mal anbringen:

1. Ist die Frage nach dem Warum die SPD nicht im Stich gelassen werden sollte (G.Grass) in der Tat eine berechtigte (Hobsbawm spricht etwa in einem kürzlich erschienen Artikel im Guardian von Gordon Brown - stellvertretend für viele andere SozialdemokratInnen im Westen - als "Thatcher in trousers").

2. Stünde die im Artikel von den Linken geforderte Selbstkritik auch dem Spiegel nicht schlecht an, stand er doch noch bis vor Kurzem selbst in der ersten Reihe der Befürworter eines bedingungslosen wirtschaftlichen Liberalismus.

3. Finde ich den Umstand äußerst entlarvend, dass die Basis der "Linken" in Hessen gegen den Willen der Parteiführung eine Attac-Aktivistin an ihre Spitze gewählt hat (Die Zeit) und dies gleich in zweifacher Hinsicht: Zum einen kann es wohl in der Tat als Teil des Ausdrucks der Unzufriedenheit mit dem traditionellen ideologischen und strukturellen "Establishment" der Partei gewertet werden, wie Zeit und Spiegel nicht ohne Häme betonen. Zum anderen bringt es, meiner Meinung nach, jedoch auch einen Umstand zum Ausdruck, den die Führung von Attac und anderer, sich selbst als zivilgesellschaftlich definierender Bewegungen und "Vereine" selbst noch in keinster Weise verstanden haben: Nämlich, dass die Tendenz, die innerhalb der Linken und vor allem in den sozialen Bewegungen und NGOs a la Attac sehr stark verbreitet ist und die auf der Dichotomie von Staat versus Zivilgesellschaft basiert, in Wirklichkeit den neoliberalen Diskurs bis zu einem gewissen Punkt regelrecht imitiert und sich damit den Zugang zur Sphäre wirksamer politischer Auseinandersetzungen in einer Art und Weise versperrt, die sie fortwährend in einer defensiven Rolle gefangen hält. Emir Sader schreibt hierzu in der NLR vom Juli 2008: „Some movements have remained trapped in this paradox, ostensibly embodying hubs of resistance yet unable to move forward into challenging neoliberal hegemony, via a fresh articulation of the social with the political.” und empfiehlt daher: “[…] given that neoliberalism is characterized by the wholesale expropriation of rights, it can only be overcome in the political sphere: through the universalization of rights enacted by the governing authority of the state.”

In diesem Zusammenhang möchte ich auch auf den mittlerweile etwas älteren aber äußerst empfehlenswerten Artikel von Malcolm Bull für die London Review of Books hinweisen, der den vielsagenden Titel "You can’t build a new society with a Stanley knife" trägt.